Sehr geehrte Damen und Herren

An der Delegiertenversammlung der Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg (ZPZ) vom 6. Februar 2025 wurde unter anderem über die Stellungnahme der ZPZ im Rahmen der laufenden Anhörung zur Teilrevision des kantonalen Richtplans 2024 betreffend dem Deponiestandort Längiberg in Horgen entschieden. Unter der Leitung von Präsident Martin Arnold wurden die vorbereiteten Unterlagen den Delegierten zugestellt.

Präsident Martin Arnold setzte sich an der Versammlung für die Beibehaltung des Standortes Längiberg ein und plädierte für ein taktisches Vorgehen der ZPZ den Standort Längiberg zu akzeptieren. Zuvor hatten Andy Macaluso (Gemeinderat GLP, Horgen) und Astrid Furrer (Stadträtin FDP, Wädenswil) gefordert, den Ersatzstandort Längiberg zu streichen.

Martin Arnold ist neben seiner Funktion als Präsident der ZPZ auch Geschäftsführer des Fachverbandes der Kies- und Betonwerke des Kantons Zürich (FKB). Dessen Präsident und langjähriger Weggefährte von Martin Arnold ist Truls Toggenburger, seinerseits Geschäftsführer der Toggenburger AG. Die Toggenburger AG hat sich bereits die Betriebsrechte für die Deponie Längiberg gesichert. Bei heutigen Preisen von bis zu CHF 180 pro Tonne Sonderabfall geht es bei einem Deponiestandort um Einnahmen im 3-stelligen Millionenbereich.

Art. 33 der Verbandsstatuten der ZPZ verlangt vom Vorstand die Offenlegung von Interessenbindungen. Auch Art. 5a VRG sieht dies ebenfalls vor. Die öffentlich einsehbare Liste der Interessenbindungen des Vorstandes der ZPZ weist für Martin Arnold keine Interessenbindung mit der FKB aus. Unter diesem Gesichtspunkt ist der Auftritt von Martin Arnold an der Delegiertenversammlung unverständlich und äusserst fragwürdig.

Es wäre zumindest zu erwarten gewesen, dass der Präsident einer Planungsgruppe sich seiner Interessenkonflikte bewusst ist und bei den entsprechenden Geschäften, insbesondere zur Frage des Deponiestandortes Längiberg, sowohl bei der Erarbeitung der Stellungnahme als auch bei der Vorbereitung der Delegiertenversammlung in den Ausstand tritt. Zudem wäre es angebracht gewesen, die Delegierten über seinen Interessenkonflikt zu informieren.

Herr Arnold hat das Vertrauen der Bevölkerung in die ZPZ schwer beschädigt und ist als Präsident nicht mehr tragbar. Der unterzeichnende Verein mit über 1’000 Mitgliedern fordert deshalb den Rücktritt von Martin Arnold als Präsident der Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg.

Weiter erwarten wir von der Delegiertenversammlung bzw. von der ZPZ, dass

• die Liste der Interessenbindungen des Vorstandes und der Delegierten des ZPZ umfassend aktualisiert wird
• die Diskussion über die Stellungnahme zum Standort Längiberg unter Ausstand von Martin Arnold an der nächsten Versammlung vom 14. April 2025 wiederholt wird
• die ZPZ eine Stellungnahme zum vorliegenden Interessenkonflikt und den daraus gezogenen Konsequenzen für die Zukunft eine Stellungnahme abgibt.